Mitteilung

8. Mai 2020

Führerprüfungen laufen wieder an – Schalter öffnen – erhöhte Polizeipräsenz bleibt bestehen

Ab Montag, 11. Mai 2020, werden einzelne Covid-19-Massnahmen bei der Luzerner Polizei und beim Strassenverkehrsamt wieder aufgehoben. Dies betrifft vor allem die Führerprüfungen und Schalterdienste. Kleinere Polizeiposten bleiben nach wie vor geschlossen, damit die Luzerner Polizei ihre erhöhte präventive Präsenz im öffentlichen Raum aufrechterhalten kann. Regierungspräsident Paul Winiker mahnt eindringlich, weiterhin Vorsicht walten zu lassen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.
 
Mit der zweiten Phase der Lockerungsschritte von Covid-19-Massnahmen des Bundes ab Montag, 11. Mai 2020, kehrt auch beim Strassenverkehrsamt und bei der Luzerner Polizei ein Stück Normalität zurück. Einzelne Dienstleistungen, die seit dem 16. März 2020 auf Weisung des Bundes eingestellt wurden, werden ab kommenden Montag wieder angeboten. So sind die Schalter des Passbüros, des Fundbüros, der Gastgewerbe- und Gewerbepolizei sowie des Büros Waffen für den Publikumsverkehr wieder geöffnet.
 
Die Luzerner Polizei wird hingegen an der Schliessung von kleineren Polizeiposten bis auf Weiteres festhalten. Kommandant Adi Achermann sagt: «Es ist wichtig, dass wir für die Bevölkerung sichtbar und spürbar sind. Auch nach den Lockerungsschritten werden wir zum Schutz der Gesundheit mit einer erhöhten präventiven Präsenz die Weisungen des Bundesrates durchsetzen.»
 
Diese Präsenz ist aus einem weiteren Grund wichtig – Kommandant Achermann weist auf die Wiederaufnahme des Schulbetriebs hin und fordert die Verkehrsteilnehmenden zu besonderer Vorsicht auf: «Die Luzerner Polizei wird ab Montag die Schulwege verstärkt beobachten. Wir bitten die Verkehrsteilnehmenden, besonders vorsichtig zu sein.»
 
Wiederaufnahme von praktischen und theoretischen Fahrprüfungen
Nachdem es Fahrschulen erlaubt sein wird, ihren Unterricht wieder aufzunehmen, ermöglicht das Strassenverkehrsamt ab 11. Mai 2020 auch wieder theoretische und praktische Führerprüfungen. Die entsprechenden Schutzkonzepte wurden in Zusammenarbeit mit der asa, der Vereinigung der Strassenverkehrsämter, erarbeitet.
 
Das Strassenverkehrsamt hat die Fahrzeugprüfungen sowie auch seinen Schalterbetrieb in den vergangenen zwei Monaten unter strengen Auflagen weitergeführt. So wurde unter anderem die Anzahl Personen in der Schalterhalle strikt kontrolliert und dosiert. Dabei stellte man fest, dass trotz gut ausgebautem Internetangebot viele Kunden ihre Geschäfte am Schalter abwickeln wollten und Wartezeiten in Kauf nehmen mussten. Peter Kiser, Leiter des Strassenverkehrsamts, rät daher: «In einer Vielzahl von Fällen ist es gar nicht notwendig, am Schalter persönlich vorzusprechen. Die meisten Dienstleistungen können über unseren Online-Schalter abgewickelt werden.» Um die geltenden Abstands- und Hygieneregeln gewährleisten zu können, ist die Anzahl von Kunden in der Schalterhalle weiterhin beschränkt.
 
Regierungspräsident Paul Winiker mahnt zu Vorsicht
«Ab kommenden Montag ist vieles wieder möglich, worauf wir in den vergangenen zwei Monaten verzichten mussten», sagt Regierungspräsident Paul Winiker. Dennoch sei – obschon die Zahl der Neuerkrankungen markant gesunken ist – keine Euphorie angesagt: «Das Coronavirus ist noch immer hier und eine zweite Welle ist nicht ausgeschlossen. Das müssen wir unbedingt verhindern!». Daher ruft der Regierungspräsident dazu auf, weiterhin die Weisungen des Bundes zu befolgen:
 
- Strikt Abstand halten – die Zwei-Meter-Regel gilt weiterhin.
- Falls sich der Abstand nicht einhalten lässt – z.B. in Bus und Bahn – verwenden Sie eine Schutzmaske!
- Und arbeiten Sie, wenn’s geht, weiterhin im Homeoffice
- Vermeiden Sie Gruppenbildung. Ansammlungen von mehr als 5 Personen sind in der Öffentlichkeit untersagt.
- Waschen Sie Ihre Hände regelmässig mit Seife oder Desinfektionsmittel.
 
Anhang
Redetexte anlässlich der Medienkonferenz
Video
 
Strategiereferenz
Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Luzern steht für Zusammenhalt

Kontakt

Erwin Rast
Information und Kommunikation JSD
Telefon 041 228 57 83
erwin.rast@lu.ch