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AFR18: Stellungnahme des Regierungsrates zum VLG-Positionspapier |
Im Rahmen der Arbeiten zur Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) hat der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) heute seine Haltung und Vorschläge für eine ausgeglichene Globalbilanz dargelegt. Der Regierungsrat nimmt zum Positionspapier wie folgt Stellung:
Der Regierungsrat hat mit dem Finanzleitbild 2017 ein Bekenntnis zu eigenständigen, handlungsfähigen und selbstverantwortlichen Gemeinden abgegeben. Im Finanzleitbild hat der Regierungsrat aber auch festgehalten, dass die Gemeinden den Abbau von Disparitäten (ungleiche Ausstattungen) im kantonalen Finanzausgleich künftig vermehrt selber finanzieren.
Das Positionspapier des VLG knüpft daran an und bietet konstruktive Anhaltspunkte für die weitere Arbeit im Projekt «Aufgaben- und Finanzreform 18», mit welchem ein Haushaltsgleichgewicht zwischen Kanton und Gemeinden erreicht werden soll.
Die Vorschläge des VLG sind aus Sicht des Regierungsrates sehr weitreichend. Er wird die einzelnen Punkte deshalb sorgfältig auf Nachhaltigkeit und auf allfällig unterschiedliche Belastungen der Gemeinden analysieren. Der Regierungsrat wird seine Haltung zum Positionspapier des VLG in die Projektorganisation, bestehend aus Kantons- und Gemeindevertretern, einfliessen lassen.
Das Projekt AFR18
Im Rahmen der AFR18 werden die Aufgaben des Kantons und der Gemeinden sowie ihre Zuordnung überprüft, wenn nötig optimiert und allenfalls entflochten sowie neu normiert. Auf Antrag des VLG hatte der Regierungsrat das Projekt im Sommer 2016 sistiert, um die Auswirkungen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) abzuwarten. Die Arbeiten wurden inzwischen wieder aufgenommen. Das Projektteam setzt sich aus Gemeindevertretern und Gemeindevertreterinnen sowie Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung zusammen.
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