Newsletter Asyl 2/2018
Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF)

Liebe Leserinnen und Leser
Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters Asyl zu präsentieren. Mit dem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Ereignisse und Themen im Asyl- und Flüchtlingsbereich, geben Ihnen einen Überblick über die Migrationslage in Europa, der Schweiz und im Kanton Luzern und weisen Sie auf interessante Veranstaltungen und Publikationen hin.

Inhalt

Aus der Dienststelle
Danke
Migrationslage
Hintergrundwissen Asyl
Veranstaltungen

Aus der Dienststelle

DGZ Grosshof unter neuer Leitung
Am 1. Juni 2018 wird Peter Staudacher seine Arbeit als neuer Leiter des DGZ Grosshof aufnehmen. Der Leiter ad interim, Michael Untersee, wird als Leiter ins DGZ Rothenburg zurückkehren.
 
Neuausrichtung DGZ Grosshof
Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen, den sogenannten MNA (von Mineurs Non Accompagnés), ist stark rückläufig. 2015 kamen 2‘736 MNA in die Schweiz, 2016 waren es 1‘997 und 2017 nur noch 733. Diese Entwicklung hat auch Auswirkungen auf den Kanton Luzern: Das DGZ Grosshof, das zur Unterbringung und Betreuung von MNA dient, ist unterbelegt. Es bietet Platz für 120 Personen, aktuell leben dort 68 MNA. Um den Betrieb des DGZ Grosshof optimal zu gestalten, ist deshalb bei der Belegung eine Neuausrichtung nötig: In Absprache mit der Gemeinde Kriens werden dort künftig auch Familien mit Kindern untergebracht.
 
Perspektive Bau geht in die 5. Runde
Der erfolgreiche Qualifizierungskurs "Perspektive Bau" führt Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene an eine Grundausbildung im Bauhauptgewerbe heran. Ziel des Lehrgangs ist nicht ein sofortiger Einstieg in den Beruf, sondern der Übergang der Teilnehmenden in eine Lehre EFZ oder EBA. Von den 15 Teilnehmenden des aktuellen Durchgangs, welcher im Juni endet, haben bereits zehn einen Lehrvertrag unterzeichnet. Aufgrund des anhaltenden Erfolgs der Kurses hat der Kanton die erneute Durchführung beschlossen. Der neue Kurs beginnt im August 2018 und bietet wiederum Platz für 15 Teilnehmende.

Danke

Fussballspiel FC Hitzkirch Junioren
Am Freitag, dem 4. Mai durften Kinder aus verschiedenen Asylzentren des Kantons Luzern einen Match mit den Kindern des FC Hitzkirch bestreiten. Bei gutem Fussballwetter traten zwei gemischte Mannschaften gegeneinander an. Das Resultat wusste am Schluss niemand so recht, also sprach man im Allgemeinen von Viel zu Viel. Der Organisator Pavel Bucher sowie der FC Hitzkirch haben einen tollen Event auf die Beine gestellt. Nicht das Resultat, sondern die Freude am Spiel stand im Vordergrund. Als Tüpfelchen auf dem i durften die Kinder das Fussballtrikot sowie die Fussballschuhe behalten. Ausklang fand der Abend dann bei einem gemeinsamen Pasta-Plausch. Wir danken dem FC Hitzkirch für diese tolle Freizeitbeschäftigung für die Kinder aus den Asylzentren!

Migrationslage

Europa
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Situation im Asylwesen stark beruhigt. Das Migrationspotential Richtung Europa bleibt aber aufgrund der Lage im Nahen Osten und Nordafrika weiterhin hoch. Seit Jahresbeginn sind rund 24‘000 Personen in Europa angelandet. Stark zugenommen haben die Anlandungen auf den griechischen Inseln. Diese liegen derzeit 62% höher als im selben Zeitraum des Vorjahres. Auch die Balkanroute scheint sich verschoben zu haben: Viele Migranten weichen mittlerweile auf Montenegro oder Bosnien Herzegowina aus. Deutschland vermeldet eine Zunahme der umgekehrten Flucht: Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bezahlen mittlerweile Schleuser, um sie zurück in die Türkei zu bringen. Dies deshalb, weil für diese Personengruppe der Familiennachzug eingeschränkt wurde.

Schweiz
Die Schweiz ist nach wie vor nicht das Zielland der meisten hier aufgegriffenen Personen. Seit Jahresbeginn wurden 5'306 Asylgesuche gestellt. Wichtigstes Herkunftsland von Asylsuchenden ist nach wie vor Eritrea, wobei es sich bei rund 40% der Asylgesuche um Geburten handelt.
 
 
Pilotprojekt kantonale Zuweisung von Asylsuchenden
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wird ab September zusammen mit der ETH Zürich ein Pilotprojekt für eine verbesserte Zuweisung von Asylsuchenden auf die Kantone starten. Bei 1‘000 Asylsuchenden aus Ländern mit einer Schutzquote von über 50% kommt ein spezieller Algorithmus zum Einsatz. Dieser schlägt den Kanton vor, in dem die einzelnen Personen die höchste Chance haben, einen Stelle zu finden. Als Vergleichsgruppe werden 1‘000 Asylsuchende nach den bisherigen Kriterien auf die Kantone verteilt. So soll herausgefunden werden, ob die Asylsuchenden dank des Algorithmus tatsächlich schneller beruflich integriert werden. Das Pilotprojekt ist auf drei Jahre ausgelegt.
 
Überprüfung vorläufige Aufnahme
Das SEM hat damit begonnen, über 3‘000 vorläufige Aufnahmen eritreischer Staatsangehöriger zu überprüfen. Dies geschieht als Folge eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Sommer 2017, in dem festgehalten wurde, dass Personen aus Eritrea, die den Nationaldienst bereits geleistet hatten und erst danach in die Schweiz kamen, bei einer Rückkehr ins Heimatland nicht generell mit einer erneuten Einberufung in den Nationaldienst oder mit einer Bestrafung rechnen müssen. Eine Wegweisung gilt daher nicht mehr als unzumutbar. Die regelmässige Überprüfung von vorläufigen Aufnahmen ist eine Pflicht des SEM und im Ausländergesetz entsprechend festgehalten. Sind die Gründe, die zur vorläufigen Aufnahme geführt haben nicht mehr gegeben, wird die vorläufige Aufnahme aufgehoben und der Vollzug der Weg- oder Ausweisung angeordnet. Mit Eritrea besteht jedoch kein Rückübernahme-Abkommen, d.h. Personen, deren vorläufig Aufnahme aufgehoben wurde und die nicht freiwillig gehen, können nicht zwangsweise rückgeführt werden. Sie werden jedoch aus dem Asylbereich ausgeschlossen und erhalten im Bedarfsfall nur noch Nothilfe.
 
Abkommen mit Äthiopien
Die EU hat ein Rückübernahme-Abkommen mit Äthiopien abgeschlossen. Als Schengen-Mitglied gilt das Abkommen deshalb auch für die Schweiz. Somit können fortan Personen aus Äthiopien unter der Bedingung weggewiesen werden, dass Äthiopien die betroffenen Personen als Staatsbürger anerkennt. Sind keine gültigen Ausweispapiere vorhanden, müssen die Personen durch die äthiopischen Behörden identifiziert werden. Da dabei eine Zusammenarbeit mit dem äthiopischen Geheimdienst vorgesehen ist, wurde das Abkommen von verschiedenen Seiten kritisiert.

Luzern
Per 30. April 2018 waren 1‘250 Asylsuchende im Kanton Luzern untergebracht. Der Kanton verfügt über neun Asylzentren mit insgesamt 855 Plätzen. Des weiteren war die DAF zuständig für 3‘292 Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene, welche sich noch nicht länger als zehn Jahre in der Schweiz aufhalten und persönliche wie auch wirtschaftliche Sozialhilfe beziehen.
 
Reserveunterkunft Schötz aufgehoben
Per Ende April wurde die temporäre Unterkunft in Schötz mit 100 Plätzen als strategische Reserve aufgehoben. Somit verfügt der Kanton noch über 200 zusätzliche Reserveplätze.
 
Pfadiheim Oberkirch geschlossen
Das Pfadiheim Oberkirch als Teil des Aufenthaltszentrums Oberkirch wurde per Ende April geschlossen. Somit fallen 30 Plätze zur Unterbringung von Asylsuchenden weg. Das AZ Oberkirch verfügt mit der Chäsi Oberkirch über eine Kapazität von 50 Plätzen.

Hintergrundwissen Asyl

Werden Asylsuchenden die Kosten für den öffentlichen Verkehr vollumfänglich bezahlt?
Nein. Wenn Asylsuchende die öffentlichen Verkehrsmittel in ihrer Freizeit oder zu privaten Zwecken nutzen, müssen sie dies selber bezahlen. Müssen sie zu einem behördlichen Termin erscheinen (z.B. Befragung beim SEM in Bern), werden ihnen die Fahrkosten entschädigt. Sind Asylsuchende regelmässig erwerbstätig und müssen zum Arbeitsort pendeln oder besuchen sie einen Deutschkurs, werden ihnen die Fahrkosten ebenfalls vergütet.

Veranstaltungen

Tag der offenen Tür Grosshof
Am 16. Juni können Besucher sich von 10:00 - 16:00 Uhr durch das DGZ Grosshof führen lassen und mehr über den Betrieb erfahren, in Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern wie auch den Mitarbeitenden der DAF treten und von den MNA zubereitete Spezialitäten aus ihren Herkunftsländern geniessen.
 

Aktionswoche Asyl
Bereits zum fünften Mal findet die jährliche Aktionswoche Asyl statt. Vom 16. -24. Juni 2018 können sich Interessierte an zahlreichen kulturellen, kulinarischen, sportlichen oder informativen Anlässen in den Luzerner Gemeinden vertieft mit der Flucht- und Asylthematik befassen. Eine Liste der Veranstaltungen finden Sie auf w w w. aasyl. ch. Die Liste wird laufend aktualisiert.

Kontakt

​KANTON LUZERN
Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen
Gibraltarstrasse 3
6002 Luzern