Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat

9. Juli 2018

Jürg Schmutz wird Leiter der Dienststelle Handelsregister und Staatsarchiv

Der Regierungsrat ernennt Jürg Schmutz (55), Staatsarchivar des Kantons Luzern, zum neuen Leiter der Dienststelle Handelsregister und Staatsarchiv (DHS). Bereits seit August 2016 hat er die Dienststelle ad interim geführt. Jürg Schmutz ist seit dem 1. September 2007 Staatsarchivar und wird diese Funktion auch weiterhin innehaben. Er studierte an der Universität Bern, wo er auch promovierte, und an der Justus-Liebig-Universität Giessen mittelalterliche und neuere allgemeine Geschichte sowie Latein.

Regierungsrat spricht Beitrag für den «digitalen Umzug»

In der Agglomeration Luzern soll es künftig einfacher werden, einen Wohnungswechsel – sei es ein Umzug innerhalb der Gemeinden oder den Zu- oder Wegzug – dem Einwohnerdienst der Wohngemeinde zu melden. An- oder Abmeldungen können nach der Realisierung des Projektes «eUmzugLUAgglo» online vollzogen werden. Am Projekt beteiligen sich die Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw, Kriens, Meggen, Malters, Adligenswil und Rothenburg sowie die Stadt Luzern. Der Regierungsrat unterstützt das Vorhaben mit einem Beitrag von 30’000 Franken aus dem Fonds für besondere Beiträge. Ausschlaggebend ist, dass die Applikation «eUmzugLUAgglo» im Einklang mit der kantonalen E-Government-Strategie steht und eine grosse Reichweite aufweist. Weiter von Vorteil ist laut dem Regierungsrat, dass sich weitere Gemeinden dem Angebot nach erfolgreicher Einführung anschliessen können. An- und Abmeldungen bei Umzügen zählen zu den häufigsten Behördenkontakten, so dass das Projekt für die betroffene Bevölkerung einen echten Mehrwert schafft.

Totalrevision der Ortsplanung der Gemeinde Schüpfheim

Der Regierungsrat genehmigt die Totalrevision der Ortsplanung von Schüpfheim, die an der Urnenabstimmung am 4. März 2018 beschlossen wurde. Schüpfheim ist nach Eich und Menznau die dritte Gemeinde im Kanton Luzern, in der die am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen Vorgaben des totalrevidierten kantonalen Planungs- und Baurechts zur Anwendung kommen. Dies betrifft insbesondere die Baubegriffe und Messweisen gemäss der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe und Messweisen (IVHB). Die Luzerner Gemeinden haben bis Ende des Jahres 2023 Zeit, um ihre Nutzungsplanungen an die neuen Vorgaben des übergeordneten kantonalen Rechts anzupassen. Derzeit sind in diversen Gemeinden entsprechende Ortsplanungsrevisionen im Gange.

Regierungsrat bewilligt Bau einer neuen Mittelinsel für Fussgängerübergang in der Gemeinde Aesch

2012 hat die Gemeinde Aesch eine Verkehrssicherheitsstudie betreffend der Kantonsstrasse im Innerortsbereich erarbeiten lassen. Für den Fussgängerstreifen Hinterdorf sieht diese Studie eine Mittelinsel vor. Der Regierungsrat bewilligt die entsprechende Änderung der Kantonsstrasse K 16. Die neue Mittelinsel im Bereich des Fussgängerstreifens Hinterdorf in der Gemeinde Aesch verbessert die Sicherheit für den Schulweg. Der Fussgängerübergang verbindet den nördlichen Dorfkern von Aesch mit dem Schulhaus Hinterdorf. Die Kosten für das Vorhaben betragen 310’000 Franken.

Neues Mitglied für die kantonale Musikschulkommission

Der Regierungsrat hat Christian Wyss zum neuen Mitglied der kantonalen Musikschulkommission gewählt. Gleichzeitig hat er seinen Vorgänger Joe Bucheli unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen, da er per Ende Juli 2018 in Pension geht. Als Abteilungsleiter Schulbetrieb I der Dienststelle Volksschulbildung (DVS) war Joe Bucheli seit der Gründung der Kommission im Jahre 2010 von Amtes wegen Mitglied. Christian Wyss tritt seine Nachfolge ab 1. August 2018 auch als Abteilungsleiter an. Wyss (Jg. 81) ist derzeit Schulleiter einer Primar- und Musikschule im Kanton Solothurn.

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