Mitteilung

6. Mai 2020

Durchführung Kantonsratssessionen in der Messe Luzern

Der Kantonsrat hält seine Sessionstage vom 18. Mai sowie vom 22., 23. und 29. Juni 2020 auswärts in der Messe Luzern ab. Die Messe Luzern bietet grosszügige Raumverhältnisse, so dass die Regeln zum Social-Distancing eingehalten werden können. Der Kantonsrat wird seine Ratsdebatte mit einem zentralen Rednerpult durchführen und über ein Live-Streaming im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen. Ob bis Ende 2020 weitere Sessionen auswärts stattfinden, hängt von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab.
 
Üblicherweise sitzen die 120 Mitglieder des Luzerner Kantonsrates an den Sessionen im Kantonsratssaal Schulter an Schulter mit ihren Kolleginnen und Kollegen. Damit die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) aufgrund des Coronavirus erlassenen Abstands- und Hygienemassnahmen eingehalten werden können, werden die Sessionen vom 18. Mai sowie vom 22., 23. und 29. Juni 2020 auswärts in der Messe Luzern durchgeführt. Damit kann das kantonale Parlament pendente Geschäfte behandeln und die notwendigen Beschlüsse fassen.
 
Die Organisation und Durchführung der auswärtigen Sessionen erfordern unter den ausserordentlichen Bedingungen besondere Massnahmen. Das Schutzkonzept berücksichtigt alle BAG-Vorschriften gemäss Covid-19-Verordnung 2. Die Sitzordnung wird beibehalten, die Sitzplätze werden aber in einem grösseren Abstand zueinander aufgebaut. Jeder Kantonsrätin und jedem Kantonsrat steht ein separater Tisch zur Verfügung, der mit einem Stromanschluss, Desinfektionsmittel und Trinkwasserflasche ausgerüstet ist. Voten werden an einem zentralen Rednerpult gehalten und nicht wie sonst üblich vom Platz aus. Die Stimmabgabe erfolgt durch Aufstehen, die Auszählung mit Hilfe von Stimmenzählern.
 
Den Sitzungsteilnehmenden werden während den Sitzungen im Foyer Pausengetränke zur Verfügung gestellt. Das Mittagessen wird ebenfalls vor Ort an 120 einzeln, im nötigen Abstand zueinanderstehenden Stehtischen eingenommen. Besucherinnen und Besucher sind nicht zugelassen. Die Sessionen werden live unter w w w. lu. ch übertragen.
 
Die Mitglieder des Rates sind frühzeitig mit dem Schutzkonzept bedient worden und werden schriftlich und mündlich auf die Abstands- und Sicherheitsregeln aufmerksam gemacht. Die Einhaltung dieser Regeln liegt in der Selbstverantwortung jedes einzelnen Sessionsteilnehmenden. Kantonsratspräsident Josef Wyss wird ein besonderes Augenmerk darauf legen.
 
Akkreditierten Medienschaffenden wird nach Voranmeldung und unter Angabe der Personalien und Zeigen des Presseausweises Zugang zu einem eigenen Medienbereich gewährt, in dem die Abstandsregeln eingehalten werden können. Die Medienschaffenden werden zu einem späteren Zeitpunkt eine Einladung zu einem Ortstermin für den 15. Mai erhalten, wo sie mit weiteren Detailinformationen bedient werden.
 
Die Geschäftsleitung des Kantonsrates entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt aufgrund der Lageentwicklung und den dannzumal geltenden BAG-Bestimmungen, ob weitere Sessionen in der Messe Luzern durchgeführt werden.

Kontakt

Josef Wyss
Kantonsratspräsident
Telefon 079 353 16 60
josef.wyss@lu.ch