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Finanzielle Belastung der Luzerner Gemeinden im Asyl- und Flüchtlingsbereich analysiert |
Kanton und Gemeinden haben die Einflussfaktoren auf die finanzielle Belastung der Luzerner Gemeinden im Asyl- und Flüchtlingsbereich analysiert. Der Bericht zeigt auf, dass der Aufwand einer Gemeinde nicht mit der Zahl der Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich wächst, sondern mit dem Anteil der armutsbetroffenen Personen unter ihnen. Der Kanton Luzern verfolgt seine Strategie «Bildung vor Arbeit vor Sozialhilfe» weiter und überprüft mit dem nächsten Wirkungsbericht auch den Soziallastenausgleich.
Bund, Kanton und Gemeinden sind für die berufliche und soziale Integration von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich verantwortlich. Da sich Luzerner Gemeinden mit steigenden Kosten aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich und mit kommunalen Unterschieden konfrontiert sehen, haben Kanton und Gemeinden die finanzielle Belastung der Luzerner Gemeinden und ihre Einflussfaktoren in diesem Bereich analysiert. Der Bericht zeigt nun auf, in welchem Ausmass sich aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich unterschiedliche finanzielle Belastungen in den Luzerner Gemeinden nachweisen lassen. Guido Graf, Gesundheits- und Sozialdirektor: «Solche Analysen zeigen die Situation über alle Gemeinden auf und erlauben ausgewogene Lösungen.»
Kosten steigen mit Anteil sozialhilfebeziehender Personen im Asyl- und Flüchtlingsbereich
Der Bevölkerungsanteil von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich ist in den Luzerner Gemeinden unterschiedlich gewachsen. Die Analysen haben jedoch gezeigt, dass kein signifikanter Zusammenhang zwischen der Höhe der untersuchten Gemeindeausgaben in den Bereichen soziale Wohlfahrt, allgemeine Verwaltung, öffentliche Sicherheit, Bildung, Gesundheit und der Anzahl Asylsuchender, vorläufig Aufgenommener sowie Flüchtlinge besteht. Demgegenüber steigen die Pro-Kopf-Ausgaben einer Gemeinde signifikant mit ihrem Anteil an Sozialhilfebezügerinnen und Sozialhilfebezügern im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Der Kanton Luzern verfolgt deshalb die Strategie «Bildung vor Arbeit vor Sozialhilfe» konsequent weiter, um die wirtschaftliche Selbständigkeit und die soziale Integration von Zugewanderten zu fördern.
Zahl der Armutsbetroffenen wird zukünftig steigen
«Vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge sind Teil einer umfassenden Personengruppe, die von Armut bedroht oder bereits auf Sozialhilfe angewiesen sind», sagt der Sozialdirektor der Stadt Luzern, Martin Merki. Der Anteil der sozialhilfebeziehenden Personen ist in städtischen Gebieten höher als in ländlichen Gemeinden. Die Gemeinden zeigen sich im Hinblick auf die nächsten Jahre besorgt über die Entwicklung der Kosten in der Sozialhilfe. «Zu der infolge der Corona-Pandemie steigenden Zahl von Ausgesteuerten werden kommunale Sozialdienste ab 2025 auch mehr Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich unterstützen müssen», merkt Claudia Röösli, Verband Luzerner Gemeinden, an. Es handle sich um jene sozialhilfebeziehenden Personen der Migrationswelle 2015/2016, welche vom Kanton in die kommunale Zuständigkeit übergehen werden.
Kanton wird Soziallastenausgleich zusammen mit Gemeinden überprüfen
Mit dem Soziallastenausgleich werden im Kanton Luzern die damit einhergehenden Unterschiede bei den kommunalen Ausgaben ausgeglichen. Aufgrund der Erkenntnisse im Bericht soll dieser Soziallastenausgleich im Projekt Wirkungsbericht Finanzausgleich überprüft werden.
Strategiereferenz
Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Luzern steht für Lebensqualität
Luzern steht für Zusammenhalt
Anhang
Bericht Asylkosten
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